Das geplante Verbandssanktionengesetz in der Diskussion

Dr. Bertil Sander, Normenkontrollrat im Bundeskanzleramt Berlin
Prof. Dr. Martin Heger, HU Berlin

Das geplante Verbandssanktionengesetz befindet sich derzeit parallel an ganz unterschiedlichen Stellen zur Vorbereitung und Prüfung.
So wird es im Normenkontrollrat im Bundeskanzleramt auf seine Machbarkeit hin untersucht während es in der Juristischen Fakultät der HU Berlin in einem Professoren-Gremium analysiert und kommentiert wird, was wiederum Einfluss nimmt auf seine letztgültige Fassung, die dann verabschiedet wird.

Der Vortrag zeigt anhand des vorgenannten Gesetzentwurfs den durch viele Instanzen laufenden Prozess von der Planung bis zur Gesetzwerdung.

Aufgrund der Corona-Beschränkungen wird der Vortrag wohl ebenfalls online gehalten werden. Wir werden Sie rechtzeitig über die Modalitäten unterrichten.